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Eppinger Marktplatz mit Rathaus

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen aus den Ortsvereinen und der Gemeinderatsfraktion. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

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01.12.2019 in Topartikel Allgemein

SPD Ortsverein Eppingen - Kommentar von Werner Förster zur SPD Parteivorstands Urwahl

 

Liebe Mitglieder/innen, liebe Freunde
ich habe mich  vor der Wahl zum Parteivorsitz nicht geäussert, auch damit sich jeder relativ unbeeinflusst
damit befassen kann. Ich hoffe viele von uns hatten sich beteiligt.
Nun mein Kommentar dazu: 
Für beide Teams gab es Argumente zur Zustimmung oder Ablehnung.
Überraschend war das Ergebnis für mich nicht. Besonders freut mich
dass "politische Wahrsager" wie z.B. das Politbarometer so glatt daneben lagen.
Wobei ich diese Sendungen schon immer als ärgerlich und manipulierend empfinde.
Durch die Wahl der Mitglieder , Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende
dem Parteitag , den Delegierten, vorzuschlagen, eröffnet sich eine große Chance.
Die Chance , so sie mit der Bestätigung der Delegierten auf dem Parteitag, genutzt wird.
Die Chance unabhängig der "Selbstkasteiung" die sich die SPD derzeit im Bundestag auferlegt
sozialdemokratische Positionen klar und sichtbar zu machen. Ein Beispiel dazu: die Abstimmung
über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur "Maut- Affäre". Wenn sich hierbei
Regierungsmitglieder der SPD aus " Koalitionstreue" enthalten ist das kaum zu verstehen,
wenn sich auch noch Parlamentarier der SPD enthalten , haben sie meines Erachtens ihre Aufgabe im
Parlament vernachlässigt. Dieses Porzellan was in Berlin zerschlagen wird, können wir in den
Ortsvereinen kaum noch kompensieren.
Meine Hoffnung ist nun, dass die neue Führung neue zusätzliche Aufgaben für die Koalition einbringt
die vom Parteitag bestätigt, eine Grundlage für die restl. 2 Jahre sinnvolles mitregieren bildet.
Es muss nicht automatisch das Ende des Mitregierens sein. Mit einer kritischen Begleitung als
potentielles Korrektiv kann die Sozialdemokratie auch wieder von einer breiten Schicht als
Garant für soziales und gerechtes Handeln wahrgenommen werden.
Die artikulierten Forderungen : Erhöhung Mindestlohn ; Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz
sind m.E.  moderat, sinnvoll und notwendig.
Ein für 4 Jahre festgelegter starrer Handlungsplan (Koalitionsvertrag) bedarf in schnell sich änderten Zeiten
einer dringenden zeitgerechten Anpassung.
Lasst euch nicht von den Bewahrern (lt. Duden=konservativ) und ewig Gestrigen verunsichern.
Eine schöne Adventszeit wünscht euch
Werner Förster

 

Haushaltsberatung 2020 im Eppinger Gemeinderat

SPD- Fraktion lehnt Grünen Anträge ab

In der Gemeinderatssitzung am 26. November 2019 stand die Beratung des Haushalts für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Die Fraktionen SPD, CDU und FBW stellten dieses Mal keine Anträge. SPD- Faktionsvorsitzender Hartmut Kächele begründete dieses Vorgehen damit, dass die Gartenschau Finanzen und Personal der Stadt bindet und man den weiteren Investitionen und Maßnahmen in der Zentralstadt und den Stadtteilen, die die Stadt vorschlägt, zustimmen kann.

Einzig die Grünen stellten zwei Anträge: die Gründung eines Arbeitskreises „Natur und Artenschutz“, hierfür sollten 30 000 Euro eingestellt werden und weitere 50 000 Euro für den Einstieg in Klimaschutzprojekte.  Der Fraktionssprecher der Grünen, Peter Wieser, erklärte die beiden Änderungsanträge. Wieser räumte in seiner Begründung allerdings ein, „wir haben noch kein konkretes Konzept, wir müssen aber Ideen sammeln, um die Missstände aufzudecken und anschließend in Einzelprojekte zu verwandeln.“ In einer Besprechung sprach er von „Spielgeld“, das man für ökologische Maßnahmen einsetzen könnte.

Die Grünen Anträge wurden von den anderen Fraktionen und vom Oberbürgermeister abgelehnt.

Hier die Begründung der SPD- Faktion:

Die Stadt Eppingen hat in den vergangenen Monaten viel für die Ökologie geleistet, z.B. die Umstellung der Straßenlampen auf LED, Solarzellen auf städtische Dächer, Renaturierungsmaßnahmen, Sanierung von Sandsteinmauern in Hohlwegen, usw.

Für die Eppinger SPD ist klar, dass in Eppingen  noch viel mehr Maßnahmen für Natur- und Klimaschutz verwirklichen werden müssen. Das geht aber nicht, wenn man einen Arbeitskreis bildet, der Maßnahmen vorschlägt. Dieser Arbeitskreis muss geleitet, eine Tagesordnung aufgestellt, Protokoll geschrieben werden und vor allem die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt und kontrolliert werden. Ehrenamtliche können unterstützend mitarbeiten, aber ein Klimaschutzkonzept zu entwickeln und Maßnahmen, die daraus abgeleitet werden, das muss ein Fachmann- oder frau organisieren.  Zurzeit ist aber die „Manpower“ im Rathaus erschöpft. Wenn man Klimaschutzziele für die Stadt gut und richtig machen will, muss man eine neue Personalstelle schaffen.

Die Eppinger SPD hatte sich schon im Kommunalwahlkampf 2019 mit ökologischen Themen beschäftigt und eine sehr informative Veranstaltung hierzu durchgeführt.  Im Wahlprogramm forderte die SPD u.a. einen Klimaschutzmanager/in. Die Aufgabenschwerpunkte könnten z.B. sein: Bestandsaufnahme bisheriger ökologischer Maßnahmen, Formulieren und Überprüfen von Klimaschutzzielen, Koordinierung, Umsetzung und Überwachung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept, Fördermittel abrufen, Öffentlichkeitsarbeit,… .

Eine solche wichtige konzeptionelle Aufgabenfülle kann eben nicht durch Ehrenamtliche geleistet werden.  Deshalb muss man über eine Personalstelle nachdenken, was Oberbürgermeister Holaschke in der Sitzung in Aussicht stellte. Er will Rahmenbedingungen für eine solche Stelle abstecken und  eventuelle Fördermittel dafür erkunden und damit wieder in den Gemeinderat kommen.

Mit der Ablehnung des Antrages der Grünen stimmten die SPD- Stadträte nicht gegen den ökologischen Gedanken und ökologische Zielsetzungen, nur die Art und Weise, wie die Grünen das fundamental wichtige Thema anpacken wollten, lehnte die Fraktion als wenig hilfreiche und erfolgversprechende Maßnahmen ab.


 

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28.10.2019 in Aktuelles von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Newsletter 01/2019 ist online

 

In diesem ersten Newsletter des neu gewählten Kreisvorstands geht es um folgende Themen:

- Bericht von der Kreisvorstandssitzung am 30. September 2019

- Vorstellung des neuen Kreisvorstandsteams

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20.12.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Sitzung des SPD Kreisvorstands Heilbronn-Land
Die letzte Kreisvorstandssitzung des Jahres soll neben der üblichen Kreisvorstandsarbeit auch Raum für einen gemüt …

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