Eppinger Marktplatz mit Rathaus
Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen aus den Ortsvereinen und der Gemeinderatsfraktion. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen s. a. www.spdeppingen-rohrbach.de
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Mitgliederoffene Vorstandssitzung des SPD-Ortvereins Eppingen
Die durchschnittlich besuchte Mitgliederversammlung befasste sich zunächst mit der Vorbereitung der Jahreshauptversammlung am 06.04.2017. Danach berichtete Stadtrat Reinhard Ihle über die Arbeit im Stadtrat, insbesondere über die städtebaulichen Planungen.
Danach folgten lange Diskussionen über deutsche, europäische und Weltpolitik. Man klagte über das sichtbare Auseinandertriften der EU-Staaten und den Rückfall in nationalstaatliche Politik mit populistischen und autoritären Tendenzen, die das europäische Wohlstands- und Friedensprojekt in Frage stellten. Nach dem „Brexit“, der Entwicklung in Frankreich und den Niederlanden und der immer unberechenbarer und protektionistischer werdenden Vormacht USA – Länder, die in der Historie und der jüngeren Vergangenheit immer maßgeblich für unsere Wertegesellschaft standen -, ist Besorgnis angesagt.
Erfreulicher sieht man die Entwicklung in der eigenen Partei, insbesondere in der Person von Martin Schulz als neuem Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten, der schon in den ersten Wochen für neue Stimmung sorgte, auch mit der erklärten Absicht, die Agenda 2010 auf den Prüfstand stellen zu wollen. Die Maßnahmen im Jahre 2003 waren der schwachen Konjunktur und der hohen Arbeitslosigkeit geschuldet und erfolgreich, auch wenn sie mit Härten vor allem für die wirtschaftlich schwächeren Kreise Hand in Hand gingen. Seitdem hat sich die Konjunktur erholt und Martin Schulz fordert, Fehlentwicklungen wie zum Beispiel bei der Zeitarbeit oder den Werkverträgen zu korrigieren. Auch hat sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgetan, was den Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet. Martin Schulz, der selbst aus einfachen Verhältnissen stammt, hat erkannt, dass es in vielen Bereichen und in unterschiedlichen Gesellschaftsschichten ein Ungerechtigkeitsempfinden gibt. Er ist engagierter Europäer und weiß, dass ein schwächelndes Europa und geschlossene Handelsgrenzen den Lebensnerv auch der deutschen Wirtschaft treffen und Arbeitsplätze und Wohlstand gefährden. Dass Martin Schulz mit seinen Forderungen auch auf Widerspruch – wesentlich außerhalb der eigenen Partei – stößt, gehört zum Wesen der Demokratie. Im eigenen Lager werden seine Thesen weitgehend mit Beifall aufgenommen, was auch der Zustrom von neuen vor allem jungen Mitgliedern beweist.
Einladung zum nächsten Treffen lädt die SPD AG 60 plus Heilbronn Stadt & Land
ein auf Freitag, 10. März 2017, Beginn 14:30 Uhr nach Heilbronn-Böckingen, Schuchmannstraße 2 (Böckinger Treff - Altes Rathaus) zum Thema EU Entwicklungshilfe und aktuelle Flüchtlingspolitik mit Peter Simon, Mitglied im Europäischen Parlament
Peter Simon ist Jurist aus Mannheim und seit 2009 Mitglied des Europäischen Parlaments. Im Juli 2014 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) gewählt, der federführend bei der Reform der Finanzmarktgesetzgebung ist. Im Untersuchungsausschuss zu den Panama-Papers (PANA) ist Peter Simon Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion. Außerdem war er im Sonderausschuss zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung als Fraktionssprecher tätig, der staatlich organisierte Steuervermeidung, z.B. in Luxemburg, untersucht.
Die Flüchtlingspolitik wird im Bundestagswahlkampf eine besondere Bedeutung haben, wir wollen mit Peter Simon die Problematik der Fluchtursachen und die Rolle der EU in dieser Thematik beleuchten und diskutieren. Wir erwarten einen spannenden Nachmittag und freuen uns über zahlreichen Besuch.
Veröffentlicht am 09.03.2017
Strategien zur besseren Wonraumversorgung sollen erarbeitet werden
„Die wirtschaftliche Entwicklung bestimmt die Wohnungsnachfrage – und umgekehrt“, hielt Rolf Gaßmann, Vorsitzender des Mieterbundes Baden-Württemberg auf einer gemeinsamen Vorstandssitzung der SPD aus Stadt- und Landkreis Heilbronn zum Thema Wohnungsbau fest. Unsere Raumschaft gehört zu den wirtschaftlich leistungsstärksten in Baden-Württemberg. Doch besonders für Familien, Alleinerziehende, Geringverdienende und Rentner bedeutet dies auch, dass es immer schwieriger wird, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Das Mietpreisniveau steigt, neu gebaute Wohnungen ohne Bindungen können sich nur gut Verdienende leisten.
Veröffentlicht von Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land am 15.06.2018
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