SPD Eppingen

Folgend können Sie sich die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Reinhard Ihle herunterladen und druchlesen.

dl/Haushaltsrede_2026_SPD.pdf

die Bebauungspläne „Solarpark Hohenstein, Zimmerberg und Buckeläcker“. In der letzten Fraktionssitzung haben sich die SPD- Gemeinderäte sehr intensiv über die vorgelegten Bebauungspläne der drei Solarparks auf Eppinger Gemarkung ausgetauscht. Dabei ergaben sich im Solarpark „Hohenstein“ Fragen bezüglich des Bodenschutzes. Aufgrund der sehr dichten Bauweise der Solarmodule auf 32ha, fast ohne Zwischenräume, könnten Starkregenereignisse zu Bodenerosion führen. Eine weitere Frage ergab sich, ob unter den dicht bebauten Modulen, die nur zwischen 50cm und 1,50m über dem Boden aufgebaut werden, Gras wachsen kann. Auch das Landratsamt Heilbronn hat in seiner Stellungnahme Bedenken hinsichtlich des Bodenschutzes geäußert und auf eine Starkregenbewertung verwiesen. Aus diesen Gründen konnten die SPD- Gemeinderäte dem vorgelegten Bebauungsplan „Solarpark Hohenstein“ ohne das entsprechende Starkregengutachten nicht zustimmen. Die beiden anderen Bebauungspläne „Zimmerberg und Buckeläcker“ fanden in der Fraktionssitzung dagegen Zustimmung. Hier ist weniger Fläche überbaut, sind die Solarmodule auf 3,50m aufgeständert und zwischen den Modulreihen sind größere Zwischenräume.

...die außerschulische Kinderbetreuung. Die Stadt Eppingen bietet im Rahmen der verlässlichen Grundschule eine freiwillige, ergänzende Betreuung an. In der Regel wird eine Stunde vor dem Unterricht und bis zu drei Stunden nach Unterrichtsende angeboten.  Für diese Betreuungsangebote schlug die Verwaltung eine Anpassung der Gebühren von 30,00 Euro je Wochenstunde und im Monat auf 45 Euro vor. Über diese Gebührenerhöhung wurde in der letzten SPD- Fraktionssitzung ausgiebig und intensiv diskutiert. Die SPD steht grundsätzlich für eine gebührenfreie Betreuung in Kindergärten und Schulen. Allerdings entscheidet darüber die Landesregierung. Die SPD- Gemeinderäte sehen einerseits die Kosten der Betreuungseinrichtung und die damit verbundene Belastung des städtischen Haushalts. Andererseits kommen viele Familien an ihre finanziellen Grenzen durch die allgemeinen Kostensteigerungen (Miete, Lebensunterhalt, Energie, …). Besonders Eltern  mit mehreren Kindern und Alleinerziehende sind stärker betroffen. Deshalb hat die SPD- Fraktion eine schrittweise Erhöhung der Gebühren, über zwei Jahre verteilt, vorgeschlagen. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte diesen Antrag ab.