SPD Eppingen

Die SPD- Fraktion diskutierte …

…über die Abschaltung der Straßenbeleuchtung zur Energieeinsparung. Seit Juni sind die Straßenlampen in Eppingen und den Stadteilen zwischen 0.00 Uhr und 5.00 Uhr abgeschaltet, außer an Hauptstraßen und Zebrastreifen. Die SPD- Fraktion stimmte in der entsprechenden Gemeinderatssitzung im Dezember 2022 dieser Lösung nicht zu, sondern schlug eine Abschaltung jeder 2. oder auch 3. Lampe vor. Auch aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung befasste sich der Gemeinderat jetzt nochmals mit dem Thema. Dabei stimmte die Mehrheit einem CDU- Antrag zu, die gesamte Straßenbeleuchtung wieder einzuschalten. Die Mehrheit der SPD- Fraktion schloss sich dem Verwaltungsantrag an, die Abschaltung von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr zu verkürzen. Obwohl das auch nicht der ursprünglichen SPD- Lösung entspricht, wäre es  ein Kompromiss gewesen, um weiterhin Energie zu sparen und zwar solange bis alle Straßenlampen auf LED- Lichtkörper umgestellt sind.

…über das Sommerfestival. Gartenschaufeeling, Bespielung der Daueranlage, ein vielfältiges, hochwertiges Kulturangebot, Förderung des Gemeinschaftsgefühls und eine werbewirksame Ausstrahlung- das sind einige Gründe weshalb die SPD- Fraktion für die Durchführung des Sommerfestivals stimmte und jetzt auch einer Fortsetzung zustimmte.  Gleichwohl gilt es zukünftig diesen Event in einem verträglichen Rahmen, sowohl für die Anwohner und als auch den Finanzhaushalt, zu organisieren. Die SPD- Fraktion stimmte deshalb einer Verkürzung auf vier Wochen zu, sowie einer Bespielung verschiedener Orte im Gelände und der Aufstellung klarer Regularien, z.B. was die Öffnungsdauer der Versorgungstände anbelangt.

…über die Abrechnung der Gartenschau. Aber eigentlich musste die Fraktion über diesen Punkt gar nicht diskutieren. Wenngleich sich das einkalkulierte Defizit erhöhte, sehen die SPD-ler jeden Euro als gut investiertes Geld. Obwohl eine solche Großveranstaltung viele Unsicherheitsfaktoren birgt, z.B. das Wetter, eine neue Coronawelle, die Verschiebung, Besucherzahlen oder bauliche Risiken ist das finanzielle Ergebnis als sehr zufrieden zu bezeichnen. Den Mehrwert für Eppingen kann man nicht in Euro erfassen. Die SPD- Fraktion dankte allen Verantwortlichen, aber auch den vielen Ehrenamtlichen, die dazu beigetragen haben, dass die Gartenschau Eppingen ein außergewöhnliches  Ereignis mit nachhaltiger Wirkung wurde.

Oktober 2023

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über den Flächennutzungsplan. In der letzten Gemeinderatssitzung stand die 16. Änderung der 3. Gesamtfortschreitung des Flächennutzungsplanes auf der Tagesordnung. Die SPD- Fraktion stimmte dem Verwaltungsantrag zu, weil über die Wohnbauflächen Zylinderhof IV (Eppingen),  Wolfer (Adelshofen) Willensberg (Mühlbach), Brandstatt 2 (Kleingartach), Burgberg (Richen) und über die Gewerbefläche Weststadt IV (Eppingen) schon in verschiedenen Sitzungen beraten wurde. In der Fraktionssitzung haben die SPD- Gemeinderäte aber auch über die Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplanes diskutiert. Der aktuell gültige Plan wurde 2007 verabschiedet und mehrmals geändert. Mittlerweile haben sich aber viele Rahmenbedingungen geändert, so dass die SPD- Fraktion eine neue Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und damit einer räumlichen Entwicklungsstudie fordert. Vor dem Hintergrund der demographischen Veränderungen, des Klimawandels, des zunehmenden Flächenverbrauchs, der Wohnbauentwicklung, der innerörtlichen Potentiale, der Verödung der Dorfkerne, der Anlagen für erneuerbare Energien, um nur einige der Eckpunkte zu nennen, sehen es die SPD- Gemeinderäte als wichtig an, eine neue räumliche Entwicklungsstudie als wichtigen Kompass der zukünftigen Stadtentwicklung zu fordern.

Oktober 2023

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über die Energiewende. Für die Fraktion ist es unstrittig, dass auch Eppingen seinen Beitrag zur Energiewende bringen muss. Das Land Baden- Württemberg gibt hierzu auch  klare Vorgaben: 0,2% der Gemarkungsfläche muss mit Photovoltaikanlagen und 1,8 % mit Windkraftanlagen bebaut werden. Die SPD- Fraktion hatte sich in mehreren Sitzungen, u.a. in einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertreterinnen des Landwirtschaftsamtes, darüber informiert und diskutiert. Es war eine schwierige Abwägungsentscheidung, stehen sich doch, vereinfacht ausgedrückt, Ernährungsproduktion und Energiegewinnung gegenüber.  Und beides sind lebensnotwendige Elemente. In der Gemeinderatssitzung am 4. April stimmte eine äußerst knappe Mehrheit des Gemeinderats für eine Plangebietsfläche von 86 Hektar, die mit Solaranlagen bebaut werden sollen. Die SPD- Räte stimmten gegen diese unfassbar große Fläche und stimmten lediglich den geforderten 0,2% der Gemarkungsfläche zu, das wären ca. 18 ha gewesen. Die fruchtbaren Lößböden der Eppinger Gemarkung sind einfach zu wertvoll und eine Gewähr für die Ernährungssicherheit. In der damaligen Sitzung forderten die SPD- Gemeinderäte auch, dass gleichzeitig Machbarkeitsstudien für Windkraftanlagen vorgelegt werden sollen. In der letzten Gemeinderatssitzung am 26.September stand nun die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Solarpark Hohenstein 46,53 ha“, „Solarpark Buckeläcker 30,01 ha“ und „Solarpark Zimmerberg 10,2 ha“ zur Abstimmung. Die SPD- Gemeinderäte stimmten nur dem Bebauungsplan „Zimmerberg“ zu, der mit einer eventuellen Erweiterungsfläche die geforderten 0,2% der Gemarkungsfläche mit Photovoltaikanlagen abdeckt. Zu diesem zukunftsweisenden Thema ist es auch wichtig, dass die Bevölkerung rechtzeitig über den Ausbau alternativer Energien auf der Eppinger Gemarkung informiert wird.

September 2023