SPD Eppingen

...die außerschulische Kinderbetreuung. Die Stadt Eppingen bietet im Rahmen der verlässlichen Grundschule eine freiwillige, ergänzende Betreuung an. In der Regel wird eine Stunde vor dem Unterricht und bis zu drei Stunden nach Unterrichtsende angeboten.  Für diese Betreuungsangebote schlug die Verwaltung eine Anpassung der Gebühren von 30,00 Euro je Wochenstunde und im Monat auf 45 Euro vor. Über diese Gebührenerhöhung wurde in der letzten SPD- Fraktionssitzung ausgiebig und intensiv diskutiert. Die SPD steht grundsätzlich für eine gebührenfreie Betreuung in Kindergärten und Schulen. Allerdings entscheidet darüber die Landesregierung. Die SPD- Gemeinderäte sehen einerseits die Kosten der Betreuungseinrichtung und die damit verbundene Belastung des städtischen Haushalts. Andererseits kommen viele Familien an ihre finanziellen Grenzen durch die allgemeinen Kostensteigerungen (Miete, Lebensunterhalt, Energie, …). Besonders Eltern  mit mehreren Kindern und Alleinerziehende sind stärker betroffen. Deshalb hat die SPD- Fraktion eine schrittweise Erhöhung der Gebühren, über zwei Jahre verteilt, vorgeschlagen. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte diesen Antrag ab.

Die SPD- Fraktion diskutierte …

… über den Bau von Windrädern auf der Eppinger Gemarkung. Nach einer engagierten und ausführlichen Diskussion stimmte die Fraktion dem Antrag der Verwaltung zu, ein Interessenbekundungsverfahren für die Errichtung, den Bau und Betrieb von Windrädern im Hardwald durchzuführen.

Die SPD- Fraktion sieht die Stadt Eppingen in der Verantwortung, die Energiewende effektiv voranzubringen und dem Klimawandel etwas entgegenzusetzen.  Nach dem Beschluss des Baus von Photovoltaikanlagen, wobei die SPD- Fraktion nur für den Ausbau von 20ha und nicht wie beschlossen von 84ha Ackerfläche zustimmte, ist der Bau von Windenergieanlagen die zweite Säule der Erzeugung von erneuerbaren Energien. Mit der Ausschreibung eines Interessenbekundungsverfahrens macht sich Eppingen auf den Weg, an dessen Ende sechs Windräder auf dem Hardwald stehen sollen. Mit dieser frühzeitigen Standortfestlegung soll auch eine verstreute Anlage von mehreren Windrädern in der Gemarkung verhindert werden.

Natürlich ist der Bau von Windrädern im Wald eine sehr emotionale und hochkomplexe Angelegenheit. Für den Wald spricht aber, dass es sich hier um eine große zusammen hängende Fläche handelt, die sich im städtischen Besitz befindet. Zudem ist der Abstand zu Wohngebieten gewährleistet, eine Netzverknüpfung gut möglich und die Wirtschaftlichkeit durch höhere Erträge sicherer als in der Ebene. Allerdings kann die Entscheidung für die einzelnen Windradstandorte erst erfolgen, wenn nach einer sorgfältigen Prüfung feststeht, dass die Windräder keine negativen Einflüsse auf FloraFaunaHabitat-Gebiete haben. Für die SPD- Gemeinderäte ist neben dieser natur- sowie artenschutzrechtlichen Begutachtung eine gezielte und umfassende Information der Bevölkerung wichtig.

Januar 2024