SPD Eppingen

Politik für unser Eppingen

Parkplätze im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

über die Überdachung von Parkplätzen mit PV- Anlagen. In Eppingen gibt es größere Parkflächen, z.B. entlang der Bahnlinie, bei den Schulen oder großen Einkaufszentren, die man mit PV- Anlagen überdachen könnte. Das wäre eine sinnvolle Lösung, alternative Energien zu erzeugen. Die Verwaltung legte nun den Vorschlag vor, 10 Parkplätze an der Heilbronner Straße zu überdachen und diese mit 10 Ladestationen zu versehen. Hierfür gibt es Zuschüsse. Diese Überdachung mit PV- Anlagen wird aber nur gefördert, wenn unter jeder Überdachung ein Auto zum Laden stehen kann und eine Reservierungsfunktion eingerichtet wird. Die Gesamtkosten von 737 095 Euro würden mit 480 824 Euro gefördert, so dass der städtische Eigenanteil 256 270 Euro betragen würde. Für die SPD- Fraktion sind das zum einen verhältnismäßig hohe Kosten, die die Wirtschaftlichkeit in Frage stellen. Weiter haben die SPD-lGemeinderäte Zweifel, ob die Ladesäulen in den nächsten Jahren an dieser Stelle angenommen und regelmäßig genutzt werden. Darüber hinaus wurde in der Fraktion auch diskutiert, ob solche Einrichtungen überhaupt eine kommunale Aufgabe sind oder nicht vielmehr, wie bei den Kraftstofftankstellen auch, private Unternehmer oder Konzerne den Ladestrom anbieten sollten. Nach der SPD- Fraktion wäre vielmehr zu prüfen, ob Parkflächen in Eppingen, ähnlich den Ackerflächen, Unternehmen angeboten werden könnten, die diese dann großflächig mit PV- Anlagen überbauen, um den erzeugten Strom ins Netz einzuspeisen. Aus diesen Gründen stimmte die SPD- Fraktion dem Verwaltungsvorschlag nicht zu.

November 2023

Straßenbeleuchtung im Gemeinderat

Die SPD- Fraktion diskutierte …

…über die Abschaltung der Straßenbeleuchtung zur Energieeinsparung. Seit Juni sind die Straßenlampen in Eppingen und den Stadteilen zwischen 0.00 Uhr und 5.00 Uhr abgeschaltet, außer an Hauptstraßen und Zebrastreifen. Die SPD- Fraktion stimmte in der entsprechenden Gemeinderatssitzung im Dezember 2022 dieser Lösung nicht zu, sondern schlug eine Abschaltung jeder 2. oder auch 3. Lampe vor. Auch aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung befasste sich der Gemeinderat jetzt nochmals mit dem Thema. Dabei stimmte die Mehrheit einem CDU- Antrag zu, die gesamte Straßenbeleuchtung wieder einzuschalten. Die Mehrheit der SPD- Fraktion schloss sich dem Verwaltungsantrag an, die Abschaltung von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr zu verkürzen. Obwohl das auch nicht der ursprünglichen SPD- Lösung entspricht, wäre es  ein Kompromiss gewesen, um weiterhin Energie zu sparen und zwar solange bis alle Straßenlampen auf LED- Lichtkörper umgestellt sind.

über das Sommerfestival. Gartenschaufeeling, Bespielung der Daueranlage, ein vielfältiges, hochwertiges Kulturangebot, Förderung des Gemeinschaftsgefühls und eine werbewirksame Ausstrahlung- das sind einige Gründe weshalb die SPD- Fraktion für die Durchführung des Sommerfestivals stimmte und jetzt auch einer Fortsetzung zustimmte.  Gleichwohl gilt es zukünftig diesen Event in einem verträglichen Rahmen, sowohl für die Anwohner und als auch den Finanzhaushalt, zu organisieren. Die SPD- Fraktion stimmte deshalb einer Verkürzung auf vier Wochen zu, sowie einer Bespielung verschiedener Orte im Gelände und der Aufstellung klarer Regularien, z.B. was die Öffnungsdauer der Versorgungstände anbelangt.

…über die Abrechnung der Gartenschau. Aber eigentlich musste die Fraktion über diesen Punkt gar nicht diskutieren. Wenngleich sich das einkalkulierte Defizit erhöhte, sehen die SPD-ler jeden Euro als gut investiertes Geld. Obwohl eine solche Großveranstaltung viele Unsicherheitsfaktoren birgt, z.B. das Wetter, eine neue Coronawelle, die Verschiebung, Besucherzahlen oder bauliche Risiken ist das finanzielle Ergebnis als sehr zufrieden zu bezeichnen. Den Mehrwert für Eppingen kann man nicht in Euro erfassen. Die SPD- Fraktion dankte allen Verantwortlichen, aber auch den vielen Ehrenamtlichen, die dazu beigetragen haben, dass die Gartenschau Eppingen ein außergewöhnliches  Ereignis mit nachhaltiger Wirkung wurde.

Oktober 2023

Veranstaltungskalender

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16.11.2024, 10:00 Uhr - 17:00 Uhr Landesparteitag SPD Baden-Württemberg

23.11.2024 - 23.11.2024 Willy-Brandt-Nachmittag

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