Zur Vorbereitung der Kommunal -,  Kreistags - und Europawahl am 26. Mai 2019 treffen sich alle Eppinger SPD Ortsvereine und die SPD Gemeinderatsfraktion zu einer gemeinsamen mitgliederoffenen Versammlung. Unsere Kandidatenliste für die Kreisdelegierten - Wahlkonferenz am 9 .2. 2019 soll aufgestellt werden. Übrigens: Gastredner auf der Wahlkonferenz ist unser ehemaliger Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel. Hoffentlich ist er da auch nicht verschnupft und kann nicht kommen.

Zur Vorbereitung der Kommunal -,  Kreistags - und Europawahl am 26. Mai 2019 treffen sich alle Eppinger SPD Ortsvereine und die SPD Gemeinderatsfraktion zu einer gemeinsamen mitgliederoffenen Versammlung am 3. 1. 2019 in der "Palme". Unsere Kandidatenliste für die Kreisdelegierten - Wahlkonferenz am 9 .2. 2019 soll aufgestellt werden. Übrigens: Gastredner auf der Wahlkonferenz ist unser ehemaliger Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel.

Weitere wichtige Informationen:

·       Voraussetzung für Delegierte:

- 16 Jahre

-  Erstwohnsitz in der Stadt wo sie kandidieren

- Staatsangehörigkeit eines EU Mitgliedslandes Delegiertenwahlen in den Ortsvereinen:

Seit 20.05.2018 möglich

Voraussetzung für eine Gemeinderatskandidatur bzw. Kreistagswahlkandidatur

18 Jahre (es wurde nur das AKTIVE Wahlrecht auf 16 gesenkt)

- Erstwohnsitz in der Stadt wo sie kandidieren

-Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedslandes

 

"Für die Aufstellung von Listen für die Wahlen zu kommunalen Vertretungskörperschaften im Gebiet des Landes Baden-Württemberg gilt § 4 Absatz 2der Wahlordnung der SPD entsprechend. Die Aufstellung der Listen erfolgt alternierend: eine Frau, ein Mann, beginnend mit dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin." D. h. wenn Frauen und Männer für Listenplätze antreten, die für Frauen oder Männer reserviert sind, sind nur Frauen oder Männer auf diese Plätze wählbar. Damit geht die SPD über die nicht als Voraussetzung für die Zulassung geltende "Sollvorschrift" hinaus, die nun in § 9, Absatz6 KomWG zu finden ist: "Männer und Frauen sollen gleichermaßen bei der Aufstellung eines Wahlvorschlags berücksichtigt werden. Dies kann insbesondere in der Weise erfolgen, dass bei der Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber in den Wahlvorschlägen Männer und Frauen abwechselnd berücksichtigt werden."