Herzlich Willkommen auf dem Eppinger Marktplatz


Eppinger Marktplatz mit Rathaus

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Liebe Besucherin, lieber Besucher, auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen aus den Ortsvereinen und der Gemeinderatsfraktion. Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen s. a. www.spdeppingen-rohrbach.de

Übrigens informieren wir jetzt direkt über unsere politischen Ziele und aktive Köpfe auf

http://eppingen.digital . Und wir unterstützen auch unseren Landtagskandidaten, schaut rein bei Jens Schäfer https://www.youtube.com/watch?v=-7A7taO5QeQ

 

03.05.2020 in Topartikel Allgemein

Jens Schäfer - unser Kandidat für die Landtagswahl am 14. 03. 2021

 

Ein Bild, das Gebäude, draußen, Person, Straße enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

Mein Name ist Jens Schäfer und ich will gemeinsam mit der SPD in den Landtag einziehen.

Ich bin 33 Jahre alt, verheiratet und Vater von zwei Kindern. Mein Sohn Felix ist drei Jahre alt, meine Tochter Marie kam im August diesen Jahres auf die Welt.

Nach meiner Ausbildung zum Bankkaufmann habe ich 2007 den Schritt in die Selbstständigkeit in der Immobilienbranche gewagt. 2013 habe ich ein nebenberufliches Studium zum Diplom Sachverständigen für die Bewertung von Immobilien abgeschlossen. Zwischenzeitlich führe ich In Eppingen ein eigenes Büro mit zwei Angestellten.

Ich bin leidenschaftlicher Feuerwehrmann. 

Aufgewachsen in einer Feuerwehrfamilie war ich schon immer begeistert, was die Feuerwehr ehrenamtlich leistet. Mit technischem Gerät, zu jeder Tages- und Nachtzeit den Bürgern in Not zu helfen, ist für mich der Ansporn gewesen beizutreten. Mittlerweile bin ich als Führungskraft in Einsätzen und als stellvertretender Kommandant in der Organisation der Eppinger Wehr tätig.

Soziale Gerechtigkeit ist mir wichtig.

Ich bin von Natur aus sozial engagiert und helfe anderen Menschen, wo ich kann.  Seit der Gründung bin ich Vorstand des Vereins „Palmbräu Freunde Eppingen e.V“. Obwohl die Eppinger Brauerei der Namensgeber des Vereins ist, steht bei uns das Helfen im Vordergrund. Wir beteiligen uns bei Veranstaltungen in der Region und veranstalten Benefizkonzerte. Unsere Einnahmen werden komplett an soziale Einrichtungen und Vereine gespendet. Auch Eltern von Kindern mit Behinderung erhalten von uns finanzielle Unterstützung für Anschaffungen oder Therapien, die von den Krankenkassen nicht übernommen werden.

2018 habe ich einen Fördertopf für die Region ins Leben gerufen, mit dem ich Vereine finanziell unterstütze, die sich in der Jugendarbeit engagieren. Ich bin der Meinung, dass Kinder und Jugendliche auf die Zukunft optimal vorbereitet werden, wenn sie in Vereinen Respekt, Teamfähigkeit und Fairness kennenlernen.  Aus diesem Fördertopf haben sich zwei enge Zusammenarbeiten entwickelt.

In der Stadtkapelle Eppingen bin ich mittlerweile Fördermitglied und ebenso wie beim Rad- und Rollschuhverein Eppingen als Hauptsponsor tätig.

Auch durch meine Vereinszugehörigkeiten bei den Motorradfreunden Eppingen e.V und dem Tierschutzverein Eppingen e.V fühle ich mich in Eppingen und der Region verwurzelt.

Als Mitglied beim Handels- und Gewerbeverein Eppingen, sowie dem Verein für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung ist es seither mein Ziel die Wirtschaftswelt von Eppingen mitzugestalten.

Wichtig ist mir, den Menschen mit meiner bodenständigen Art auf Augenhöhe zu begegnen.

 

 

Liebe Genossen/innen des SPD OV Eppingen,
 
wir hoffen es geht euch allen gut und seit bisher unbeschadet über die Pandemie hinweg gekommen.
 Die politische Arbeit des Ortsvereins, war doch sehr eingeschränkt. Unsere geplante Jahreshauptversammlung musste wegen den Einschränkungen abgesagt. Kontakt und Diskussionen fanden auch bei uns nur durch Videokonferenzen virtuell statt. Ausgenommen unsere Stadträte, die weiterhin ihre gute Arbeit fortsetzten.
 Die Kontaktbeschränkungen konnten gelockert werden. Deshalb können wir uns wieder persönlich treffen.
 Wichtige Punkte sind zu besprechen und Entscheidungen herbei zu führen. z. B. Landtagswahlen 2021, Wahl der Delegierten für die Nominierungskonferenz, Neuordnung der Ortsvereine, wie auch aktuelle politische Themen.
 Merkt euch bitte den Versamzzumlungstermin vor. Bei Einhaltung der Corona - Vorschriften treffen wir uns am
                                             Freitag 31. Juli  19:00 Uhr Villa Waldeck

zur Mitgliederversammlung.

Es muss jeder seine Atemschutzmaske mitbringen und beim Betreten des Lokals tragen. Im Lokal ist der Abstand einzuhalten.
 Begrüßung geht nur auf Distanz. Wir hoffen auf weitere Entspannung der Situation und bitten alle sich an die Regeln
zu halten.

Werner Förster.
 

 

Aktuelle Themen der Kommunalpolitik

Die SPD- Fraktion nimmt Stellung

Mai 2020

Haushalt der Stadt Eppingen

Frage: Hartmut, die Corona Pandemie beschäftigt und belastet uns alle. Welche Auswirkungen siehst du auf den Haushalt der Stadt Eppingen kommen?

Hartmut Kächele: Die Corona Pandemie wird gewaltige, vielleicht dramatische Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt haben. Dabei ist das Verrückte: das vergangene Jahr werden wir mit einem Super- Ergebnis abschließen.

Frage: Mit welchem Ergebnis kann man 2019 rechnen?

Hartmut Kächele: Das Haushaltsjahr 2019 wird ein Rekordergebnis bringen. Bei den Erträgen, also Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil, Zuweisungen usw. wird erstmals in der Geschichte der Stadt die 60 Millionen Euro Grenze überschritten. Dabei liegt die Gewerbesteuer mit über 12 Millionen Euro auf einem noch nie erreichten Niveau. Auf eine geplante Kreditaufnahme kann verzichtet werden, der Zahlungsmittelüberschuss, der erwirtschaftet wurde  beträgt 7,8 Millionen Euro.  Das könnte einem jubeln lassen.

Frage: Aber zum Jubeln ist es euch Stadträten jetzt nicht zumute.

Hartmut Kächele: Ja, ganz und gar nicht. Durch die Corona- Krise wird die Stadt finanziell stark betroffen sein, allein durch den Ausfall der Steuereinnahmen. Genaueres kann man jetzt noch nicht sagen, erst mit der Steuerschätzung am 15. Mai wird die Datenlage besser.

Frage: Stadtkämmerer Weidemann hat euch in der letzten Gemeinderats-sitzung eine Prognose vorgestellt.

Hartmut Kächele: Ja, er rechnet mit einer gewaltigen Verschlechterung. Wir werden zwischen 6 und 7 Millionen Euro mehr bei den Banken leihen müssen als zu Jahresbeginn geplant.

Frage: Andere Kommunen haben aus diesem Grund eine Haushaltssperre erlassen.

Hartmut Kächele: Das ist eine Möglichkeit. Dann darf man nur noch bereits abgeschlossene Verträge und Pflichtaufgaben erledigen. Ich schlage vor, darauf zu verzichten, denn Baumaßnahmen, auch für die Gartenschau, wären dann nicht mehr oder nur eingeschränkt möglich. Trotzdem werden in jeder Sitzung Maßnahmen auf den Prüfstand kommen und auf ihre unbedingte Notwendigkeit überprüft werden. Klar ist auch, dass wir vor den Sommerferien noch einen Nachtragshaushalt beschließen müssen.

Anschaffung eines LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr

Frage: Michael, ihr habt in der letzten Sitzung am 28. April die Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges LF 20 als Ersatzbeschaffung für 442000€ beschlossen. Wäre das nicht eine erste Möglichkeit gewesen, Geld einzusparen.

Michael Mairhofer: Auf den ersten Blick auf jeden Fall. Das haben wir in der Fraktionssitzung auch länger diskutiert. An der Feuerwehr haben wir noch nie gespart, sie ist modern und gut ausgerüstet und wir sind dankbar, dass wir uns auf unsere Feuerwehr in allen Ernstfällen so gut verlassen können.

Frage: Warum hat die Fraktion dann dem Kauf zugestimmt?

Michael Mairhofer: Ich habe in der Sitzung nachgefragt, ob die Anschaffung zum jetzigen Zeitpunkt notwendig ist. Die Antwort der Verwaltung war, dass dieses Fahrzeug das am häufigsten eingesetzte ist, dass das Vorgängerfahrzeug 28 Jahre alt ist, der Landeszuschuss von 92000 € bewilligt ist und die Auslieferung erst Ende 2022 erfolgen wird. Dann wird auch erst die Auszahlung fällig. Das hat uns überzeugt, der Anschaffung zuzustimmen. Aber wichtig ist mir zu sagen: wir hinterfragen die Themen der Tagesordnung kritisch.

Heimattage 2020

Frage: Dieter, du hast dich bestimmt schon auf die Eppinger Heimattage gefreut. Jjetzt hat der Gemeinderat diese wichtige  Eppinger Großveranstaltung, auf das sich alle gefreut haben, abgesagt.

Dieter Grässle: In der momentane Corona Zeit wäre es nicht zu verantworten gewesen, dieses Eppinger Fest der Feste durchzuführen. Die Heimattage leben vom Zusammensein in Jahrgangstreffen, von Begegnung, Sozialkontakten, vom Festzug usw., das widerspricht der Bekämpfung dieser Pandemie. Eine solche Großveranstaltung wäre auch gesetzlich nicht erlaubt gewesen.

Frage: Sind die Heimattage damit gestrichen, wie es in der Vorlage formuliert war?

Dieter Gräßle: Auf gar keinen Fall. Wir haben zwar in der Fraktionssitzung lange darüber diskutiert, wann sie stattfinden sollen. Aber ganz ausfallen, das kommt für uns nie und nimmer in Frage.

Frage: Gibt es von euch einen Vorschlag?

Dieter Gräßle: Es kommt das Jahr 2021 oder 2022 in Frage. Wir haben uns mehrheitlich auf nächstes Jahr geeinigt. Da ist dann die Gartenschau. Wir sehen da eine gute Möglichkeit, das Programm aufeinander abzustimmen. Und schließlich erleben alle Heimattagebesucher, vor allem die auswärtigen Eppinger, eine einmalig schöne, grüne Schau. Eppinger zeigt sich allen von seiner schönsten Seite. Was noch abzuklären ist: nächstes Jahr ist auch das Altstadtfest. Wird das dann nicht zu viel für alle Ehrenamtlichen? Da muss man auf jeden Fall die Vereine mit ins Boot nehmen und es mit ihnen besprechen.

Digitalpakt Schule:

Frage: Reinhard, in der letzten Gemeinderatssitzung wurdet ihr über die Umsetzung des DigitalPakts Schule in Eppingen informiert. Wie ist der Stand?

Reinhard Ihle: Das Kultusministerium hat im September 2019 die Umsetzung des DigitalPakts Schule beschlossen. Eppingen erhält aus dem Budget 1,2626000 €, muss aber einen Eigenanteil von 20% der förderfähigen Kosten selber bringen. Wie dringend und notwendig dieser digitale Ausbau unserer Schulen ist, wird gerade in der aktuellen Situation deutlich, wen Präsenzunterricht nicht stattfinden kann.

Frage: Welche Voraussetzungen werden für die Förderung gestellt?

Reinhard Ihle: Es muss ein Medienentwicklungsplan der Schule erstellt werden, der eine Bestandsaufnahme der bestehenden und benötigten Ausstattung, ein technisch- pädagogisches Einsatzkonzept und eine Fortbildungsplanung für die Lehrer enthält. Mich freut es, dass man den „Eppinger Weg“ auch in diesem Thema geht, d.h. alle Eppinger Schulen haben hier zusammen gearbeitet und ein schulübergreifendes Konzept zur Medienbildung in den Klassen 3 bis 6 aufgestellt.

Frage: Du hast dich in der Gemeinderatssitzung aber auch kritisch dazu geäußert.

Reinhard Ihle: Ja, 1,2 Millionen Euro sind zwar ein sehr hoher Betrag, aber leider eine Einmalzahlung. Aus meiner Sicht müsste das langfristig finanziert sein. Denn die Frage ist, welche laufende Gebühren kommen auf die Stadt zu und vor allem wie läuft die technische Wartung, die Lösung von schwierigen Probleme, wer bezahlt die? Denn da braucht man in den Schulen externe Unterstützung. Durch die steigende Anzahl der Geräte steigen hier auch die Aufwendungen. Das sind Fragen, die noch geklärt werden müssen. Aber damit die Eppinger Schulen weiterhin auf hohem Niveau arbeiten können, muss der DigitalPakt Schule in Eppingen zwingend umgesetzt werden.

Eppinger SPD unterstützt Tafelladen

Nachdem ein regulärer Betrieb des Eppinger Tafelladens in der Altstadtstraße, der ein Hilfsangebot der Diakonie ist, aufgrund der Corona Pandemie nicht mehr möglich ist, ist die Versorgung der Bedürftigen mit dem Nötigsten nur schwer möglich. Am letzten Freitag war erstmals für 1 ½ Stunden ein mobiler Tafelladen vor Ort. Auf schnelle und praktische Weise lindern die Tafeln mit ihren Hilfsangeboten die Folgen von Armut in unserer Gesellschaft. Die Tafelläden stehen für soziales Engagement, Solidarität und Mitmenschlichkeit, Werte, die den Sozialdemokraten besonders wichtig sind. Deshalb hat der Eppinger SPD- Ortsverein entschieden, in dieser schwierigen Situation den Eppinger Tafelladen zu unterstützen. Die Sozialdemokraten spendeten eine größere Menge Lebensmittel des täglichen Bedarfs, die nun den berechtigten Personen zu Gute kommen. Für  Werner Förster, Vorsitzender des Eppinger SPD-  Ortsvereins, ist es mit dieser Aktion wichtig,nicht nur ein Zeichen der Hilfsbereitschaft in der aktuellen Zeit  zu setzen, sondern auch den ehrenamtlichen Menschen zu danken, die den Eppinger Tafelladen organisieren und mitarbeiten.

 

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

im Rahmen der Corona-Pandemie ist das Gebot der Stunde: zuhause bleiben! Das gilt nicht nur, aber besonders für Menschen, die zu den Risikogruppen gehören. Also vor allem ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen. Das sorgt für Probleme. Spätestens wenn es um den Einkauf für den alltäglichen Bedarf, Apothekengänge, aber auch beispielsweise um das "Gassi gehen" mit dem Hund geht.

Wir wollen helfen! Rund 20 Genossinnen und Genossen der beiden Heilbronner SPD-Kreisverbände und der Jusos haben sich bisher dazu bereiterklärt, Menschen, die aufgrund der Infektionsgefahr nicht mehr rausgehen wollen, zu unterstützen. Wir gehen einkaufen, zur Apotheke oder mit dem Hund nach draußen.  

Dieses Angebot soll sich auch im Speziellen an unsere älteren Genossinnen und Genossen wenden - ist aber für alle zugänglich.

 

Wenn du Unterstützung benötigst, sind wir so zu erreichen:

Per E-Mail an: einkaufshilfe-heilbronn@web.de

Per Telefon/SMS/Whatsapp an: 01590 5564825

 

Das Angebot koordinieren gerade Katharina Spohrer und ich, Niklas Anner.

 

Bitte zögere nicht, unsere Hilfe in Anspruch zunehmen. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Wir melden uns auch zurück, wenn du uns deine Kontaktdaten mitteilst.

 

Wir suchen auch noch nach weiteren Helfer*innen. Interessierte Genossinnen und Genossen können sich gerne melden.

 

Liebe Grüße

bleibt gesund!

 

--

Niklas Anner

 

Haushaltsberatung 2020 im Eppinger Gemeinderat

SPD- Fraktion lehnt Grünen Anträge ab

In der Gemeinderatssitzung am 26. November 2019 stand die Beratung des Haushalts für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Die Fraktionen SPD, CDU und FBW stellten dieses Mal keine Anträge. SPD- Faktionsvorsitzender Hartmut Kächele begründete dieses Vorgehen damit, dass die Gartenschau Finanzen und Personal der Stadt bindet und man den weiteren Investitionen und Maßnahmen in der Zentralstadt und den Stadtteilen, die die Stadt vorschlägt, zustimmen kann.

Einzig die Grünen stellten zwei Anträge: die Gründung eines Arbeitskreises „Natur und Artenschutz“, hierfür sollten 30 000 Euro eingestellt werden und weitere 50 000 Euro für den Einstieg in Klimaschutzprojekte.  Der Fraktionssprecher der Grünen, Peter Wieser, erklärte die beiden Änderungsanträge. Wieser räumte in seiner Begründung allerdings ein, „wir haben noch kein konkretes Konzept, wir müssen aber Ideen sammeln, um die Missstände aufzudecken und anschließend in Einzelprojekte zu verwandeln.“ In einer Besprechung sprach er von „Spielgeld“, das man für ökologische Maßnahmen einsetzen könnte.

Die Grünen Anträge wurden von den anderen Fraktionen und vom Oberbürgermeister abgelehnt.

Hier die Begründung der SPD- Faktion:

Die Stadt Eppingen hat in den vergangenen Monaten viel für die Ökologie geleistet, z.B. die Umstellung der Straßenlampen auf LED, Solarzellen auf städtische Dächer, Renaturierungsmaßnahmen, Sanierung von Sandsteinmauern in Hohlwegen, usw.

Für die Eppinger SPD ist klar, dass in Eppingen  noch viel mehr Maßnahmen für Natur- und Klimaschutz verwirklichen werden müssen. Das geht aber nicht, wenn man einen Arbeitskreis bildet, der Maßnahmen vorschlägt. Dieser Arbeitskreis muss geleitet, eine Tagesordnung aufgestellt, Protokoll geschrieben werden und vor allem die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt und kontrolliert werden. Ehrenamtliche können unterstützend mitarbeiten, aber ein Klimaschutzkonzept zu entwickeln und Maßnahmen, die daraus abgeleitet werden, das muss ein Fachmann- oder frau organisieren.  Zurzeit ist aber die „Manpower“ im Rathaus erschöpft. Wenn man Klimaschutzziele für die Stadt gut und richtig machen will, muss man eine neue Personalstelle schaffen.

Die Eppinger SPD hatte sich schon im Kommunalwahlkampf 2019 mit ökologischen Themen beschäftigt und eine sehr informative Veranstaltung hierzu durchgeführt.  Im Wahlprogramm forderte die SPD u.a. einen Klimaschutzmanager/in. Die Aufgabenschwerpunkte könnten z.B. sein: Bestandsaufnahme bisheriger ökologischer Maßnahmen, Formulieren und Überprüfen von Klimaschutzzielen, Koordinierung, Umsetzung und Überwachung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept, Fördermittel abrufen, Öffentlichkeitsarbeit,… .

Eine solche wichtige konzeptionelle Aufgabenfülle kann eben nicht durch Ehrenamtliche geleistet werden.  Deshalb muss man über eine Personalstelle nachdenken, was Oberbürgermeister Holaschke in der Sitzung in Aussicht stellte. Er will Rahmenbedingungen für eine solche Stelle abstecken und  eventuelle Fördermittel dafür erkunden und damit wieder in den Gemeinderat kommen.

Mit der Ablehnung des Antrages der Grünen stimmten die SPD- Stadträte nicht gegen den ökologischen Gedanken und ökologische Zielsetzungen, nur die Art und Weise, wie die Grünen das fundamental wichtige Thema anpacken wollten, lehnte die Fraktion als wenig hilfreiche und erfolgversprechende Maßnahmen ab.


 

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14.12.2019 in Allgemein

Eppinger SPD für Bürgerbus und gegen den Verkauf von Grundwasser

 

Eppinger SPD für Bürgerbus

Aus der Eppinger Bevölkerung kam die Initiative, einen Bürgerbus in Eppingen einzuführen. Die große Mehrheit des Eppinger Gemeinderats stimmte für die Einführung dieses ehrenamtlichen Mobilitätsangebots.

Die Eppinger SPD- Fraktion steht geschlossen hinter dem Projekt. Die Stadträte sehen hierin eine gute Chance, die Mobilität aller Mitbürger (Senioren, Menschen mit Handicap, Kinder, Jugendliche und Familie) Quartier übergreifend zu erhöhen und die gemeinschaftliche Kommunikation und Teilhabe zu verbessern. Gleichzeitig sieht man im Bürgerbus auch eine Möglichkeit, den Individualverkehr zu reduzieren und die Umwelt nachhaltig zu entlasten.

Nicht zuletzt unterstützen die Sozialdemokraten, dieses Projekt, weil bürgerschaftliches Engagement dahinter steckt. Hier fahren Bürger für Bürger.

Mittlerweile hat sich im Juni ein Bürgerbus- Verein gegründet. Zum Vorsitzenden wurde der SPD- Stadtrat Reinhard Ihle gewählt. Als sein Stellvertreter und gleichzeitig Geschäftsführer des Eppinger Bürgerbus- Projekt fungiert Lothar Schlesinger; er ist der Initiator des Projekt.

Mittlerweile ist die Stadt Eppingen, mit Zustimmung des gesamten SPD- Fraktion, dem neuen Verein beigetreten und stimmte geschlossen für den Abschluss eines Kooperationsvertrags.

Nun gilt es noch die bürokratischen Hürden (Konzessionsvertrag, Förderantrag, …) zu überspringen. Ziel ist, den Fahrbetrieb Ende des nächsten Jahres aufzunehmen. Dann soll der Bürgerbus auf einer festen Route in einem verlässlichen Stundentakt die Quartiere und wichtige Haltestellen innerhalb der Kernstadt anfahren.

Für die Eppinger SPD ist es aber auch ein weiteres, zukünftiges Ziel, auch für die Stadtteile eine vernünftige Anbindung und damit eine Ergänzung zum vorhandenen öffentlichen Nahverkehr zu schaffen.

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