SPD Ortsverein Eppingen - Kommentar von Werner Förster zur SPD Parteivorstands Urwahl

Veröffentlicht am 01.12.2019 in Allgemein

Liebe Mitglieder/innen, liebe Freunde
ich habe mich  vor der Wahl zum Parteivorsitz nicht geäussert, auch damit sich jeder relativ unbeeinflusst
damit befassen kann. Ich hoffe viele von uns hatten sich beteiligt.
Nun mein Kommentar dazu: 
Für beide Teams gab es Argumente zur Zustimmung oder Ablehnung.
Überraschend war das Ergebnis für mich nicht. Besonders freut mich
dass "politische Wahrsager" wie z.B. das Politbarometer so glatt daneben lagen.
Wobei ich diese Sendungen schon immer als ärgerlich und manipulierend empfinde.
Durch die Wahl der Mitglieder , Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende
dem Parteitag , den Delegierten, vorzuschlagen, eröffnet sich eine große Chance.
Die Chance , so sie mit der Bestätigung der Delegierten auf dem Parteitag, genutzt wird.
Die Chance unabhängig der "Selbstkasteiung" die sich die SPD derzeit im Bundestag auferlegt
sozialdemokratische Positionen klar und sichtbar zu machen. Ein Beispiel dazu: die Abstimmung
über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur "Maut- Affäre". Wenn sich hierbei
Regierungsmitglieder der SPD aus " Koalitionstreue" enthalten ist das kaum zu verstehen,
wenn sich auch noch Parlamentarier der SPD enthalten , haben sie meines Erachtens ihre Aufgabe im
Parlament vernachlässigt. Dieses Porzellan was in Berlin zerschlagen wird, können wir in den
Ortsvereinen kaum noch kompensieren.
Meine Hoffnung ist nun, dass die neue Führung neue zusätzliche Aufgaben für die Koalition einbringt
die vom Parteitag bestätigt, eine Grundlage für die restl. 2 Jahre sinnvolles mitregieren bildet.
Es muss nicht automatisch das Ende des Mitregierens sein. Mit einer kritischen Begleitung als
potentielles Korrektiv kann die Sozialdemokratie auch wieder von einer breiten Schicht als
Garant für soziales und gerechtes Handeln wahrgenommen werden.
Die artikulierten Forderungen : Erhöhung Mindestlohn ; Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz
sind m.E.  moderat, sinnvoll und notwendig.
Ein für 4 Jahre festgelegter starrer Handlungsplan (Koalitionsvertrag) bedarf in schnell sich änderten Zeiten
einer dringenden zeitgerechten Anpassung.
Lasst euch nicht von den Bewahrern (lt. Duden=konservativ) und ewig Gestrigen verunsichern.
Eine schöne Adventszeit wünscht euch
Werner Förster

 

Haushaltsberatung 2020 im Eppinger Gemeinderat

SPD- Fraktion lehnt Grünen Anträge ab

In der Gemeinderatssitzung am 26. November 2019 stand die Beratung des Haushalts für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Die Fraktionen SPD, CDU und FBW stellten dieses Mal keine Anträge. SPD- Faktionsvorsitzender Hartmut Kächele begründete dieses Vorgehen damit, dass die Gartenschau Finanzen und Personal der Stadt bindet und man den weiteren Investitionen und Maßnahmen in der Zentralstadt und den Stadtteilen, die die Stadt vorschlägt, zustimmen kann.

Einzig die Grünen stellten zwei Anträge: die Gründung eines Arbeitskreises „Natur und Artenschutz“, hierfür sollten 30 000 Euro eingestellt werden und weitere 50 000 Euro für den Einstieg in Klimaschutzprojekte.  Der Fraktionssprecher der Grünen, Peter Wieser, erklärte die beiden Änderungsanträge. Wieser räumte in seiner Begründung allerdings ein, „wir haben noch kein konkretes Konzept, wir müssen aber Ideen sammeln, um die Missstände aufzudecken und anschließend in Einzelprojekte zu verwandeln.“ In einer Besprechung sprach er von „Spielgeld“, das man für ökologische Maßnahmen einsetzen könnte.

Die Grünen Anträge wurden von den anderen Fraktionen und vom Oberbürgermeister abgelehnt.

Hier die Begründung der SPD- Faktion:

Die Stadt Eppingen hat in den vergangenen Monaten viel für die Ökologie geleistet, z.B. die Umstellung der Straßenlampen auf LED, Solarzellen auf städtische Dächer, Renaturierungsmaßnahmen, Sanierung von Sandsteinmauern in Hohlwegen, usw.

Für die Eppinger SPD ist klar, dass in Eppingen  noch viel mehr Maßnahmen für Natur- und Klimaschutz verwirklichen werden müssen. Das geht aber nicht, wenn man einen Arbeitskreis bildet, der Maßnahmen vorschlägt. Dieser Arbeitskreis muss geleitet, eine Tagesordnung aufgestellt, Protokoll geschrieben werden und vor allem die vorgeschlagenen Maßnahmen umgesetzt und kontrolliert werden. Ehrenamtliche können unterstützend mitarbeiten, aber ein Klimaschutzkonzept zu entwickeln und Maßnahmen, die daraus abgeleitet werden, das muss ein Fachmann- oder frau organisieren.  Zurzeit ist aber die „Manpower“ im Rathaus erschöpft. Wenn man Klimaschutzziele für die Stadt gut und richtig machen will, muss man eine neue Personalstelle schaffen.

Die Eppinger SPD hatte sich schon im Kommunalwahlkampf 2019 mit ökologischen Themen beschäftigt und eine sehr informative Veranstaltung hierzu durchgeführt.  Im Wahlprogramm forderte die SPD u.a. einen Klimaschutzmanager/in. Die Aufgabenschwerpunkte könnten z.B. sein: Bestandsaufnahme bisheriger ökologischer Maßnahmen, Formulieren und Überprüfen von Klimaschutzzielen, Koordinierung, Umsetzung und Überwachung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept, Fördermittel abrufen, Öffentlichkeitsarbeit,… .

Eine solche wichtige konzeptionelle Aufgabenfülle kann eben nicht durch Ehrenamtliche geleistet werden.  Deshalb muss man über eine Personalstelle nachdenken, was Oberbürgermeister Holaschke in der Sitzung in Aussicht stellte. Er will Rahmenbedingungen für eine solche Stelle abstecken und  eventuelle Fördermittel dafür erkunden und damit wieder in den Gemeinderat kommen.

Mit der Ablehnung des Antrages der Grünen stimmten die SPD- Stadträte nicht gegen den ökologischen Gedanken und ökologische Zielsetzungen, nur die Art und Weise, wie die Grünen das fundamental wichtige Thema anpacken wollten, lehnte die Fraktion als wenig hilfreiche und erfolgversprechende Maßnahmen ab.


 

                                          hier geht ´s weiter  ⇒

SPD-Ortverein Eppingen – Gemütlicher Abend mit Ehrungen am 08.11.

Der SPD-Ortsverein Eppingen hatte Mitglieder und Freunde zu einer Mitgliederversammlung mit gemütlichem Abend und Ehrungen in die „Talschenke“ eingeladen. OV-Vorsitzender Werner Förster begrüßte die zahlreichenden Anwesenden, darunter auch einige Kandidaten bei Kommunalwahlen ohne Mitgliedsstatus. Einige der Eingeladenen sagten – entschuldigt – ab, darunter auch der langjährige Kassierer Günter Friedrich wegen eines zweiwöchigen Krankenhausaufenthaltes, wie Werner Förster, der ihn besuchte, berichtete. Die Versammlung wünschte alles Gute und baldige Genesung.

Danach ehrten die Anwesenden den im Alter von 89 Jahren verstorbenen Hans Göhringer mit einer Gedenkminute. Hans Göhringer war 47 Jahre lang Mitglied der SPD gewesen und hatte mehrfach für die Partei bei Kommunalwahlen kandidiert.

Schließlich folgte die Ehrung von langjährigen Mitgliedern. Drei von ihnen waren anwesend, zwei fehlten entschuldigt wegen anderer Termine. Für sie wird die Ehrung nachgeholt.

Geehrt wurden Stadtrat Reinhard Ihle (20 Jahre), Stadtrat Michael Mairhofer (25 Jahre) und Stadtrat Giselbert Seitz, zugleich Ortsvorsteher Richen (40 Jahre). Werner Förster ließ die Eintrittsjahre der Geehrten (1999, 1994 und 1979) und die damals besonderen Ereignisse in Politik und Sport Revue passieren und überreichte Urkunden (für 40 Jahre mit Ehrennadel) und kleine Präsente. Die Geehrten ließen es sich nicht nehmen, die Beweggründe für ihr Engagement in der SPD darzulegen.

Ein weiterer Höhepunkt des Abends war wieder einmal ein Lichtbildervortrag von Reinhard Ihle. Natürlich wieder einmal über Alt-Eppingen. Dieses Mal über das „Linsenviertel“, in dem der eher ärmere Teil der Bevölkerung lebte. Neben den historischen Bildern -teilweise aus dem Fundus des Bäckermeisters Adolf Heinzmann- gab der Vortrag einen Einblick in das Leben der damaligen Zeit. Einige der Anwesenden hatten ihre Jugendzeit im „Linsenviertel“ verbracht. Natürlich gab es genügend Anlass, Geschichten zu erzählen und zu diskutieren.

Werner Förster bedankte sich bei allen Anwesenden und beschloss nach ca. drei Stunden eine gelungene Veranstaltung.

 

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

20.12.2019, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Sitzung des SPD Kreisvorstands Heilbronn-Land
Die letzte Kreisvorstandssitzung des Jahres soll neben der üblichen Kreisvorstandsarbeit auch Raum für einen gemüt …

Alle Termine

Counter

Besucher:447842
Heute:43
Online:1