SPD Eppingen

Info Themenabend 17. 3. 2019

Unsere Gemeinderatskandidaten

SPD Stadtverband informiert                                 19.03.2019

Seit der Nominierungsversammlung am 18.Februar treffen sich Kandidaten und Stadträte der SPD zur Diskussion über Kommunalpolitik. Bei den bereits durchgeführten Sitzungen erläuterte Hartmut Kächele den städtischen Haushalt, die Eigenbetriebe , derzeitige Einnahmen, Verbindlichkeiten, Belastungen usw. Das nicht einfache Metier ist jedoch als Grundwissen sowohl für Stadträte wie auch Kandidaten notwendig. Der nächste Schritt war, darzulegen, welche Anträge und Initiativen aus der SPD Fraktion im Gemeinderat eingebracht wurden die entweder keine Mehrheit fanden oder  zur Überprüfung bei der Verwaltung liegen aber weiterverfolgt werden sollten. Im Einzelnen sind das z. B. :  Gebührenfreie Kindertagesstätten; Gründung einer städt. Wohnbaugesellschaft; Biodiversität, Ackerrandbewirtschaftung. Eine umfangreiche Reihe von Sitzungen haben die Kandidaten zu absolvieren um einerseits kommunapol. Themen zu erarbeiten die verfolgt werden sollen und andererseits um gewappnet zu sein für die vielfältigen Herausforderungen als potentieller Stadtrat bzw. –rätin.  Die politischen Gruppierungen sind gemäß Landesgesetz und Beschluß des Gemeinderates ab 05. April bis 26. Mai in ihrer Berichterstattung eingeschränkt. Aus diesem Grund veröffentlichen wir schon jetzt unsere Veranstaltungstermine die auch öffentlich sind. Ganz besonders möchten wir auf unsere kostenlose Bürger - Bustour durch alle Stadtteile am 11. Mai hinweisen zu der wir einladen und möglichst zur besseren Planung gerne Voranmeldungen hätten. Bitte Termine vormerken.

Di.  26.März  19:00 Uhr Ratskeller                             Info/ Themensitzg. 3                   

Sa. 30. März 8:00 Uhr Hardwaldh. Epp.                  Für  Kandidaten Kreistag  Fototermin

Do.  11. April  19:00 Uhr Palme                                  Info/ Themensitzg. 4                  

Do.  25. April  19:00 Uhr Talsch.      öffentl. Veranstaltung  zu  E-Mobilität   T.Fassl   Konstr.                                                                                  zu Landschaftsschutz : N.N  *)    

Fr.   03. Mai  19:00 Uhr Villa Waldeck                                Wahlforum K.Stimme                 

Sa.   04. Mai 14:00 Uhr Eppingen                    Teiln. und Besuch Veranst. „Altblech“                      

Sa.   11. Mai 13:00 Uhr Busbhf.                        kostenlose  Bürger Bustour durch alle    Ortsteile                      

Mi. 15.Mai 19:00 Uhr Stadthalle Eppingen    öffentl. Vorstellung aller 32 Kandidaten SPD Liste.                                                                              mit Innenmin.a.D BW  R.Gall MdL SPD                        

Fr.  17. Mai 14:00 Uhr Epp Marktpl.                Infostand                   

Platzg Wahlplakate mögl. ab   Sa. 13. April 

Verteilung Prospekte                     04.  – 10. Mai

*) Diesen Vortrag wollte unser Mühlbacher Genosse Dr. Jürgen Hetzler, Dipl. Biologe, halten, was leider aufgrund eines Bürgermeistererlaß der Stadt Heilbronn wegen  parteipolitischer Neutralität vor den Wahlen untersagt wurde. Darf er dann wenigstens an Wahlveranstaltungen teilnehmen und auch wählen gehen oder fällt das auch unter die Neutralitätspflicht für einen städtischen Mitarbeiter der Stadt Heilbronn? Das sollte vom BVG geklärt werden.